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Die neue Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
Die nach Artikel 1 neu strukturierte Arbeitsstättenverordnung löst die Arbeitsstättenverordnung vom 20. März 1975 ab. Ziel ist die Modernisierung des Arbeitsstättenrechts entsprechend der Konzeption des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) von 1996. Diese Konzeption folgt der Regelungssystematik der europäischen Arbeitsschutzrichtlinien, nach der Schutzziele und allgemein gehaltene Anforderungen, aber keine detaillierten Verhaltensvorgaben festgesetzt werden. Durch flexible Grundvorschriften soll den Betrieben Spielraum für an ihre Situation angepasste Arbeitsschutzmaßnahmen gegeben werden.

Die hierzu notwendigen Änderungen machten es erforderlich, die geltende Arbeitsstättenverordnung in wesentlichen Teilen neu zu strukturieren. So wird die Verordnung in einen Vorschriftentext mit allgemeinen und einen Anhang mit speziellen Bestimmungen aufgeteilt. Die allgemeinen Bestimmungen enthalten Rahmenvorschriften mit teilweise neu formulierten Anforderungen an das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Der Anhang stellt grundlegende Konkretisierungen der allgemeinen Anforderungen zusammen und übernimmt im wesentlichen die bisherigen Regelungen der Arbeitsstättenverordnung. Die Schutzziele sollen betriebsnahe Gestaltungsmöglichkeiten ermöglichen.

Im Einzelnen sind folgende Punkte der Novellierung hervorzuheben: Anhang Nr. 1.3 ArbStättV enthält einen gleitenden Verweis, der die EG-Sicherheitskennzeichnungsrichtlinie 92/58/EWG in staatliches Recht umgesetzt.

Mit Anhang Nr. 5 ArbStättV wird der Anhang IV Teil A (Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen - Allgemeine Mindestvorschriften für Arbeitsstätten auf Baustellen) und Teil B (Besondere Mindestvorschriften für Arbeitsplätze auf Baustellen) der EG-Baustellenrichtlinie 92/57/EWG in staatliches Recht umgesetzt, so dass auch die Verord-nung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 01. November bis 31. März (Winterbauverordnung) aufgehoben werden kann (Artikel 3 der Verordnung).

Abschließend ist anzumerken, dass durch eine nahezu 1:1 Umsetzung der EG-Arbeitsstättenrichtlinie und die Anwendung von flexibel zu handhabender Regelungen positive Auswirkungen auf die Kosten der einzelnen Betriebe erwartet werden.

Autor: Dipl.-Ing. Franz-Josef Pleuger

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